Stopp von Atomwaffentests - Vertrag wird blockiert (t-online Nachrichten 24.9.05)

Zum Abschluss ihrer Konferenz in New York haben Gesandte aus 117 Ländern säumige Staaten wie die USA, China, Israel und den Iran aufgefordert, den bereits 1996 beschlossenen Vertrag über einen Stopp von Atomwaffentests endlich anzunehmen. "Wir rufen alle Staaten auf, den Vertrag unverzüglich zu unterzeichnen und zu ratifizieren, die das bislang nicht getan haben", hieß es am Freitag in der Abschlusserklärung der dreitägigen Konferenz.

 

"Eine wirkungsvolle Maßnahme"
Es sei in allen Bereichen der atomaren Abrüstung und der Nichtweiterverbreitung von Waffen "eine wirkungsvolle Maßnahme", keine weiteren Atomtests mehr durchzuführen. UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte bei der Eröffnung der Konferenz am Mittwoch gewarnt, die Gefahr werde immer größer, "dass irgendjemand irgendwo Atomwaffen testet", je länger der Vertrag nicht in Kraft treten kann.

 

Grundsatzbeschluss vor neun Jahren
Im September 1996 hatten 71 Staaten den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen unterzeichnet, der die weltweite Überwachung dieses Verbotes zum Ziel hat. Unter ihnen waren auch die atomaren Großmächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA.

Viele blockieren die Umsetzung
Damit der Vertrag in Kraft treten kann, müssen ihn aber auch noch alle 44 Länder ratifizieren, die zum damaligen Zeitpunkt Kernkraftforschung betrieben oder Atomstrom produziert haben. Nur 33 von ihnen haben das bislang getan. Zu den elf säumigen Ländern gehören neben den Vereinigten Staaten, dem Iran, Israel und China auch Ägypten, Indien und Pakistan. Indien und Pakistan sowie Nordkorea haben den Vertrag bislang aber nicht einmal gezeichnet.

USA wollen sich nicht kontrollieren lassen
"Die USA haben ihre Haltung nicht geändert", erklärte der stellvertretende UN-Abrüstungssekretär Nobuyasu Abe bei der Konferenz in New York. Die US-Regierung will den Vertrag nicht ratifizieren, weil er internationale Inspektionen in militärischen Atomanlagen erlauben würde.