Massenvernichtungswaffen im Irak unauffindbar

Die USA haben einem Bericht ihrer Waffeninspektoren zufolge bisher keine Massenvernichtungswaffen im Irak gefunden, wollen die Suche aber fortsetzen. "Wir haben noch keine Waffenlager gefunden, aber wir sind noch nicht an dem Punkt, an dem wir entweder eindeutig sagen können, solche Waffenlager existieren oder sie haben vor dem Krieg existiert", stellte der Leiter der Inspektionen und CIA-Berater, David Kay, in seinem Bericht fest.

Kritiker fühlen sich bestätigt
Bereits vor der Veröffentlichung war das Papier von den Kritikern des Irak-Kriegs als Bestätigung ihres Vorwurfes gewertet worden, das Waffenarsenal des Landes sei nicht so bedrohlich gewesen wie von den USA und Großbritannien dargestellt. Die britische Regierung bewertete den Bericht dagegen als Beweis dafür, dass sich der Irak unter seinem damaligen Präsidenten Saddam Hussein über den Willen der Vereinten Nationen hinweggesetzt habe und dessen Sturz deswegen gerechtfertigt sei.

Neue Irak-Resolution Kaum Neues von den USA

Wichtigster Grund für den Krieg
Die USA und Großbritannien hatten ihren Krieg gegen den Irak mit der Gefahr begründet, die von Massenvernichtungswaffen des Landes ausgehe. US-Präsident George W. Bush und der britische Premierminister Tony Blair stehen deswegen innenpolitisch inzwischen unter starkem Druck. Kritiker halten ihnen vor, falsche Angaben gemacht zu haben, um sich die Unterstützung für den Einsatz zu sichern.

"Zu früh für endgültige Schlüsse"
Viele Belege zu den Waffenprogrammen seien "unwiederbringlich verloren", stellte Kay in seinem Bericht weiter fest. "Es ist viel zu früh, endgültige Schlüsse zu ziehen und in bestimmten Bereichen werden wir dieses Ziel möglicherweise nie erreichen." Die Vereinten Nationen (UN) hatten das Arsenal des Iraks mit eigenen Inspektoren zu klären versucht, die ihrerseits keine Nachweise für die Waffen entdeckten. Mehreren Resolutionen zufolge sollte Saddam seine Waffenprogramme offenlegen. Die UN stellten dann zwar fest, dass Saddam dieser Forderung nicht ausreichend nachkam, unterstützten den Krieg gegen das Land jedoch nicht ausdrücklich.

Bush will mehr Geld für Waffen-Suche
Die Bush-Regierung will die Suche nach illegalen Waffenprogrammen im Irak ungeachtet des bisherigen Mißerfolgs fortsetzen: Sie verlangt dafür weitere 600 Millionen US-Dollar vom Kongress. Damit soll unter anderem die "Iraq Survey Group" auf 1400 Personen aufgestockt werden. Zusammen mit dem Geld, das bereits ausgegeben wurde, erreicht die Summe für die Suche nach Massenvernichtungswaffen damit eine Billion US-Dollar.

Bush immer stärker unter Druck
Unterdessen wachsen in den USA die Zweifel am Sinn des Irak-Krieges und am Führungsstil von Präsident George W. Bush. In einer Umfrage der "New York Times" und des Fernsehsenders CBS News erklärten 53 Prozent der Befragten, der Krieg im Irak habe sich nicht gelohnt. Bush erreichte Zustimmungswerte von knapp über 50 Prozent. Damit liegt seine Popularität nur noch knapp über dem geringsten Wert aus der Zeit vor den Flugzeug-Anschlägen vom 11. September 2001. Nach den Anschlägen waren Bushs Zustimmungswerte auf 89 Prozent hochgeschnellt.

Fähigkeiten als Krisenmanager im Zweifel
Auch Bushs Fähigkeiten als Krisenmanager scheinen gelitten zu haben. So zweifelte der Erhebung zufolge die Hälfte der Befragten an Bushs Vermögen, eine internationale Krise zu meistern. Sein außenpolitischer Kurs traf lediglich bei 44 Prozent auf Zustimmung. Ungeachtet der Kritik geht jedoch die Hälfte der Befragten davon aus, dass Bush in gut einem Jahr erneut zum US-Präsidenten gewählt wird, während 35 Prozent dies bezweifeln.

Weiter hoher Blutzoll im Irak
Nach dem von Bush verkündeten Ende der Hauptkampfhandlungen im Irak Anfang Mai sind Dutzende US-Soldaten bei Angriffen ums Leben gekommen. Neben der instabilen Sicherheitslage in dem Land erregen die Kosten des Einsatzes immer stärkere Kritik in den USA. Der Einsatz kostet Milliardensummen und belastet den US-Haushalt, in dem bereits ein riesiges Defizit klafft. Der Umfrage zufolge schwindet auch die Zustimmung für die Wirtschaftspolitik der Regierung. So zweifelten 56 Prozent der Befragten an Bushs Wirtschaftskurs, während vier Monate zuvor noch 54 Prozent seiner Wirtschaftspolitik vertraut hätten.

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