Attentat auf Arafat ist "legitim"

Jassir Arafat (Foto: dpa)
Jassir Arafat (Foto: dpa)
Der israelische Handelsminister Ehud Olmert hält nach eigenen Worten einen möglichen Mordanschlag für eine "legitime" Methode, um Palästinenserpräsident Jassir Arafat aus dem Weg zu räumen. "Die Frage ist doch, wie man dies erreicht: Ausweisung ist eine Option. Ein Attentat ist ebenfalls eine der Optionen," sagte Olmert im israelischen Rundfunk.

"Chef von Mördern und den Ober-Terroristen"
Die Wahl des Mittels sei keine moralische Frage, sondern von praktischen Erwägungen bestimmt. "All diese Möglichkeiten sind legitim gegen den Chef von Mördern und den Ober-Terroristen", fügte Olmert hinzu. Die am Donnerstag getroffene "grundsätzliche" Entscheidung der israelischen Regierung für eine Zwangsausweisung Arafats ist auf weltweite Ablehnung gestoßen.

Resolutionsentwurf: Ausweisung "illegal"
Währenddessen denkt die UN über eine Resolution nach, die Israel die Ausweisung Arafats verbieten soll. Die blockfreien Staaten und die arabische Liga hatten den Sicherheitsrat spontan zu einer geschlossenen Sitzung aufgerufen. Dabei ließ Syrien einen Resolutionsentwurf zirkulieren, brachte ihn laut Jones Parry aber noch nicht formell ein. Darin wird Israel unter Bezug auf die Genfer Konvention zum Schutz von Zivilisten in Kriegszeiten "jeglicher Akt der Ausweisung" untersagt. Außerdem bezeichnet der Entwurf die Ausweisung eines Palästinensers "durch die Besatzermacht Israel" als "illegal".

Auch Tötung möglich
Der israelische Beschluss, dessen Wortlaut "entfernen" auch eine Tötung Arafats möglich erscheinen lässt, war auf weltweite Proteste gestoßen. Die israelische Armee verfügt dem Vernehmen nach bereits über einen Plan, Arafat in seinem Hauptquartier festzunehmen und an einen unbekannten Ort zu bringen.

Massen-Proteste
In den Palästinenser-Gebieten kam es zu Massen-Demonstrationen von Arafat-Anhängern, die gelobten, ihren 74-jährigen Ex-Guerrilla-Chef mit ihrem Leben zu verteidigen. In israelischen Zeitungsberichten hieß es, der israelische Verteidigungsminister Schaul Mofas habe die Tötungsoption ins Gespräch gebracht, Scharon habe aber sein Veto eingelegt. Kritiker des Kabinettsbeschlusses in Israel hatten erklärt, es mache keinen Sinn, Arafat auszuweisen, weil dies dazu führen werde, dass Arafat in der ganzen Welt herum reise und dabei kämpferische Reden führe.

dpa/rtr

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