DIE ZEIT


Politik 40/2002

 

Hymne für die Festung Amerika

--------------------------------------------------------------------------------

Die letzte Supermacht schreibt sich eine sicherheitspolitische Doktrin

von Constanze Stelzenmüller

[ Grafik der US-Truppen weltweit ]

Was Du nicht willst, das man Dir tu, das füg lieber einem anderen zu

Das sprühten 1968 die Spontis auf (west)deutsche Häuserwände. Heute ist es das Kernprinzip von Amerikas neuer strategischer Doktrin: An die Stelle der Abschreckung tritt pre-emptive self-defense, die vorbeugende Selbstverteidigung gegen jene, die "die Vereinigten Staaten hassen und alles, wofür sie stehen".

Amerikas Präsidenten sind seit 1986 kraft Gesetz gehalten, dem Kongress jährlich über die Grundlagen und Ziele ihrer Sicherheitspolitik Rechenschaft abzulegen. George W. Bush hat dies mit dem Dokument, das er am vergangenen Freitag vorlegte, erstmals getan. Viele Motive darin klingen bekannt - denn diese Administration hat Schritt für Schritt, Rede für Rede, zielstrebig die US-Außenpolitik neu instrumentiert. Manche der geistigen Urheber dieses Werks komponieren seit Jahren daran herum; freilich schien ihre Intonation lange allzu metallisch-klirrend, um in Politik und Öffentlichkeit mehrheitsfähig zu sein. Seit dem 11. September 2001 ist die Toleranz für diese Register merklich gestiegen. Und es hilft, dass das Komponistenkollektiv - darunter Vize-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz, die Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice und Vizepräsident Richard Cheney - heute in den Schlüsselstellen der Orchesterverwaltung sitzt. Die 33 Seiten lange Nationale Sicherheitsstrategie bündelt nun sämtliche Stränge der neu-alten Melodie in einer Partitur.

- Amerikas Stärke: Die einzige Supermacht will nie wieder eine Herausforderung ihrer militärischen Überlegenheit dulden, keiner soll den USA auch nur gleichkommen (Peking, herhören!).

- Verhältnis zu anderen Nationen: Die Supermacht kennt zwei Arten von Staaten - starke und schwache. Andere Mächte werden in "Balance" gebracht: bei Bedarf zu Partnern gemacht und notfalls gegeneinander ausgespielt (ein Bismarckscher Orgelton). Schwache Staaten werden, so sie Besserungswillen und Eigeninitiative zeigen, mit Entwicklungshilfe bedacht; sind sie böswillig (indem sie etwa Terroristen fördern oder Massenvernichtungswaffen basteln), werden sie bekämpft.

- Bündnisse und Völkerrecht: Das bevorzugte Werkzeug der US-Diplomatie ist künftig die Koalition - von Washington aus organisiert, versteht sich. Und die Nato? Die Allianz, heißt es bündig, kann ihre Bedeutung nur wieder erlangen, wenn sie sich neu erfindet: fit für globale Einsätze, unter eigener Flagge oder als Koordinator von coalitions of the willing. ABM-Vertrag, Internationaler Strafgerichtshof: Teufelswerk. Bei Gefahr im Verzug wird Amerika die Unterstützung anderer suchen. Im Ernstfall jedoch wird es "ohne zu zögern" allein und in "vorbeugender Selbstverteidigung" handeln, "wenn unsere Interessen und einzigartige Verantwortung das verlangen". Achtung, Nachahmer: Andere Nationen "sollten Vorbeugung nicht als Vorwand für Aggression verwenden".

- Lehren aus dem Antiterrorkrieg: Noch vor einem Jahr verfochten einflussreiche konservative US-Strategen wie Richard Perle stimmgewaltig eine Universaltaktik nach der Devise k.o. schlagen und weiterziehen; diese Weise ist verklungen. Amerika wird nun auf einen "globalen Krieg von ungewisser Dauer" eingeschworen; gar von Wiederaufbau ist die Rede, allerdings als Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, "mit amerikanischer Bereitschaft zu Beteiligung".

Am Wechsel zwischen den gedämpften Moll-Tönen der Realisten (Skepsis gegenüber Russlands Reformen und Chinas Absichten) und dem strahlenden Dur-Dreiklang der Weltanschauungsmissionare (Freiheit, Demokratie und Marktwirtschaft, für alle!) sind die diversen Handschriften der Komponisten noch deutlich zu erkennen. Die Intonation aber ist durchgängig dieselbe: das hohe Pathos dessen, der sich gleichzeitig im Besitz von Macht und Recht fühlt.

Die Puritaner, die Amerikas Ostküste besiedelten, nannten ihren Gottesstaat City on a Hill - unter der Ägide Bush des Jüngeren und dem Eindruck des Terrors wird die Stadt nun zur schwer bewaffneten Feste. Diese Nationale Sicherheitsstrategie ist ihre Hymne.