Veröffentlichung von Pentagon-Liste
Ärger über amerikanische Atomwaffenziele
10.03.02

Für einigen Ärger hat die Veröffentlichung von amerikanischen Atomwaffenzielen gesorgt. Denn auf der geheimen Liste des Pentagons, auf die sich die "Los Angeles Times" berufen hatte, stehen nicht nur die üblichen Verdächtigen wie Irak, Iran und Nordkorea, sondern auch Ziele in Russland und China.

US-Waffen (Foto: ddp)Für "überraschende Entwicklungen"
Angeblich hatte US-Präsident George W. Bush das Verteidigungsministerium angewiesen, die Notfallpläne für den Einsatz von Atomwaffen gegen mehrere Staaten zu erstellen. Auf der Liste, deren Existenz Regierungskreise bestätigt haben, stehen mindestens sieben Staaten: neben den genannten auch Syrien und Libyen. Die Notfallpläne würden unter anderem für "überraschende militärische Entwicklungen" erarbeitet.

Washington: keine geänderte Politik
In Regierungskreisen wurde jedoch betont, bei dem Pentagon-Bericht handele es sich lediglich um strategische Überlegungen. Er zeige auf, "dass es Bedrohungen gibt". Er reflektiere jedoch keinesfalls eine geänderte Politik oder mache den Einsatz von Atomwaffen wahrscheinlicher.

Russischer Abgeordneter: "Müssen Schlüsse ziehen"
Der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im russischen Parlament, Dmitri Rogosin, erklärte, Moskau müsse sich darüber im Klaren sein, dass ein bedeutender Teil der US-Kernwaffen auf russische Ziele gerichtet sei: "Wir müssen unsere eigenen strategischen Schlüsse daraus ziehen."

Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)

-PRESSEINFORMATION Nr. 4/02-

Friedensbewegung mobilisiert zu den Ostermärschen:
Gefahr eines Atomkrieges wächst durch neue US-Strategie

"Die Gefahr eines Atomkriegs wächst zusehends, weil Atomwaffen wieder als
Mittel der Kriegsführung eingestuft werden" warnen Roland Blach und Felix
Oekentorp, Atomwaffenexperten in der Deutschen Friedensgesellschaft -
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK).
 "Die Veröffentlichung konkreter Ziele eines Atomschlags macht uns allen die
erschreckende Kehrtwende in der US-Militärpolitik bewusst, wie sie bereits
vor einigen Jahren eingeleitet wurde", so Blach und Oekentorp weiter.

Die Veröffentlichung der Zieldaten ist neu, höchstbrisant und wird für
einige diplomatische Verwicklungen, insbesondere bei den nuklear bewaffneten
Zielstaaten Russland und China, sorgen.
Die jetzt bekannt gewordene Neuausrichtung der US-Atomwaffenpolitik stellt
für die DFG-VK keine Überraschung dar. Die Friedensbewegung macht bereits
seit 1998 auf diese verheerende Entwicklung aufmerksam. Deswegen ist sie
nicht überrascht, dass Atomwaffen in der zukünftigen Politik gegen
unterirdische Bunker und Höhlen, die konventionellen Waffen standhalten,
ebenso eingesetzt werden sollen wie als Vergeltung für einen Angriff mit
atomaren, biologischen oder chemischen Waffen sowie bei überraschenden
militärischen Entwicklungen.

Auch die Entwicklung neuartiger Sprengsätze, sogenannter Mini-Nukes ist
innerhalb der Friedensbewegung schon länger bekannt. Bereits im Mai
vergangenen Jahr informierte darüber die 5. Jahrestagung des bundesweiten
Trägerkreises "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen". Über 120 Menschen
protestierten zuletzt am 30. September 2001 vor dem Atomwaffenstützpunkt
Büchel in der Eifel mit gewaltfreien direkten Aktionen dagegen, darunter
einige Dutzend Mitglieder der DFG-VK.

"Wir können nur hoffen, dass viele Menschen weltweit begreifen, wie
dramatisch die aktuelle US-Atomwaffenpolitik tatsächlich ist", so Blach und
Oekentorp, "und sich den kommenden Aktivitäten der Friedensbewegung
anschliessen."
Dazu zählen die Ostermärsche in über dreißig deutschen Städten, die von der
DFG-VK mit organisiert werden.

Stuttgart/ Dortmund, den 11.03.2002

Kontakt für diese Presse-Information:
- Roland Blach (Tel.: 0711-2155112)
- Felix Oekentorp (Tel.: 0231-818032)


Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
Schwanenstraße 16 / 42551 Velbert / Tel.: 02051 - 955270
Internet: www.dfg-vk.de / Email: presse@dfg-vk.de


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Anti-Terror-Feldzug

Bush-Krieger planen das Undenkbare

Von Mathias Müller von Blumencron

Mit einem dramatischen Schwenk in der Atomwaffen-Politik bereitet die
US-Regierung den Einsatz von Nuklearwaffen vor. Neuartige Mini-Atombomben
sollen Höhlenverstecke zerstören, sieben Länder müssen im Kriegsfall mit
verheerenden Atomangriffen rechnen. Schon in den nächsten Monaten sollen
Tests beginnen.

Washington/ Los Angeles - Selten hatte ein Papier soviel Brisanz, wie der
am Samstag von der Los Angeles Times beschriebene Geheimreport des
Pentagon. Darin vollzieht die US-Regierung einen fundamentalen Schwenk,
die Abkehr von der Abschreckungsdoktrin des Kalten Krieges: Atomwaffen
sollen nicht mehr nur als strategisches Abschreckungspotential wirken,
sondern in Zukunft gezielt in regionalen Konflikten zum Einsatz kommen.

Sieben Staaten müssen sich auf das Schlimmste gefasst machen. Sie werden
in dem Bericht als Gegner Amerikas ausdrücklich benannt und sollen im
Kriegsfall mit Atomwaffen beschossen werden. Darunter ist die "Achse des
Bösen", der Irak, Iran und Nordkorea, aber auch Libyen, Syrien und die
Großmächte Russland und China.

Atombomben auf bin Laden

Doch damit nicht genug: Die US-Militärs sollen Mini-Atombomben
entwickeln, mit denen die Amerikaner dann Höhlensysteme zertrümmern
wollen, in denen sich der Terroristenführer Osama bin Laden versteckt
halten könnte oder der irakische Diktator Saddam Hussein. Es wurmt die
Generäle, dass sie trotz modernster Waffen und eines milliardenteuren
Feldzuges noch immer nicht die Köpfe ihrer Gegner in den Händen halten.
Immer wieder haben amerikanische Militärexperten den Einsatz von
Nuklearwaffen zur Zerstörung der unterirdischen Anlagen in Afghanistan
und im Irak diskutiert. Die gewaltige Vernichtungskraft würde dafür
sorgen, dass die Verstecke weitaus schneller - und billiger - zu
zerstören wären als mit konventionellen Waffen.

Das Papier mit dem nüchternen Titel "Nuclear Posture Review" wurde
bereits am 8. Januar dem Kongress zugeleitet, war aber bisher geheim
geblieben. Unterschrieben von dem US-Verteidigungsminister Donald
Rumsfeld leitet es in kaltblütiger Militär-Sprache eine äußerst
gefährliche Entwicklung ein: Sie macht Atomwaffen zum Bestandteil des
Anti-Terror-Arsenals, wie etwa die Super-Bombe "Daisy Cutter", die größte
konventionelle Bombe der Welt. Atomraketen, Atomgranaten und
lasergesteuerte Nuklear-Mini-Bomben gehören plötzlich zum taktischen
Schreckenskabinett der Militärs.

Rasch sollen die US-Militärs in den nächsten Monaten die neuen Waffen
entwickeln. Das Pentagon-Papier fordert die Entwicklung von
Atomsprengsätzen, die weniger "Kollateralschäden" anrichten als
herkömmliche Nuklearwaffen. Konventionelle Cruise Missiles sollen
umgebaut werden, so dass sie auch kleinere Atomsprengköpfe tragen können.
Dass die wendigen Flugraketen in der Vergangenheit immer mal wieder vom
Kurs abkamen und fernab des Ziels aufschlugen, scheint die Militärs nicht
zu stören.

Test schon im nächsten Monat

Schon im nächsten Monat sollten Versuche beginnen, so empfehlen die
Autoren, bei denen Nuklearköpfe auf konventionelle Bomben montiert werden
sollten. F-35 Kampfflugzeuge sollen so umgerüstet werden, dass sie die
neuen Atomwaffen tragen können. Amerikanische Geheimdienstler und
Militärs sollen geschult werden, damit sie die neuen Waffen vom
feindlichen Boden aus genauso dirigieren können, wie die Bomben während
des Afghanistan-Krieges.

Die neue Strategie ist die Konsequenz aus der Tatsache, dass nicht mehr
eine Supermacht der größte Feind der Vereinigten Staaten ist, sondern
eine Terrororganisation aus einem der ärmsten Länder der Erde. In der
schrägen Logik der Bush-Krieger führt dies offenbar dazu, dass Atomwaffen
nun auch gegen den neuen Feind eingesetzt werden sollten. Sie sind damit
nicht mehr die letzten Waffen in einem fürchterlichen Konflikt der
Großmächte, deren verheerende Wirkung einen solchen Krieg gerade
verhindern sollte.

Ein Atomkrieg, so schreiben die Pentagon-Autoren, soll an drei
Bedingungen geknüpft sein: Angriffziele können mit herkömmlichen Waffen
nicht bekämpft werden, die USA wurden mit atomaren, biologischen oder
chemischen Waffen angegriffen oder es entwickelt sich "eine überraschende
militärische Lage". Das Papier spricht von einer neuen Triade, bestehend
aus offensiver Schlagkraft (nukleare und konventionelle Angriffswaffen),
Verteidigungsarsenal (etwa die Raketenabwehr) und einer flexiblen
Rüstungs-Infrastruktur, die den raschen Bau und die Tests von
Mini-Nuklearwaffen möglich machen soll.

Das Zeitalter der Nuklearkriege

Der Report offenbart nicht nur das Denken eiskalter Nuklearstrategen,
sondern auch die Sichtweise einer Administration, der offenbar die Folgen
ihres Handelns außerhalb der amerikanischen Grenzen völlig gleichgültig
sind. Denn nicht nur Amerikaner werden diese Waffen kommandieren. Auch
junge Nuklearmächte wie Pakistan und Indien werden sich mit
entsprechender Technik ausrüsten - und sie zum Einsatz bringen. Der
Pentagon Report nennt ausdrücklich regionale Konflikte wie den
Nahost-Krieg, einen Angriff Nordkoreas auf den Süden der Halbinsel oder
einen Übergriff Chinas auf Taiwan als Auslöser für Atomschläge. Was wird
Pakistan und Indien davon abhalten können, ebenfalls Mini-Atombomben im
Kaschmir-Konflikt einzusetzen?

So könnte, sollte Bush nicht gestoppt werden, der kalte Krieg nach kurzer
Friedensphase in ein Zeitalter der Nuklearkriege münden. Despoten werden
sich mit den Mini-Bomben bewaffnen, selbst Terroristen könnten sie
weitaus rascher in die Hände bekommen als die gewaltigen Nuklearwaffen
der ersten Generation.

Als "Dynamit" bezeichnet denn auch laut Los Angeles Times der
Atomwaffen-Experten Joseph Cirincione von der Carnegie Endowment for
International Peace, einem Think-Tank in Washington, das Papier. Sollten
die mörderischen Waffen wirklich zum Einsatz kommen, wären Krisengebiete
wie Afghanistan bald von Strahlung verseucht und damit unbewohnbar.
Flüchtlingsströme ungeahnten Ausmaßes würden sich in Bewegung setzen. Die
Dritte Welt würde nicht nur soziale Wüste bleiben, sondern in weiten
Teilen in eine Nuklearwüste verwandelt.

Konservative Verteidigungsexperten halten dem entgegen, die USA müssten
sich auf alle möglichen Angriffe vorbereiten. Wer die USA angreife, müsse
mit dem Schlimmsten rechnen, ob es sich dabei nun um eine Großmacht oder
eine Terrororganisation handele. Jack Spencer, ein Experte für
Verteidigungspolitik an der Heritage-Stiftung in Washington, sagte der
Los Angeles Times, der Inhalt des Berichtes überrasche ihn nicht.
Dargestellt werde lediglich "die richtige Art und Weise, eine
Nuklearpolitik für die Welt nach dem kalten Krieg zu entwickeln".

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http://www.latimes.com/news/opinion/la-op-arkinmar10.story

Commentary

Secret Plan Outlines the Unthinkable

A secret policy review of the nation’s nuclear policy puts forth chilling
new contingencies for nuclear war.

By WILLIAM M. ARKIN
 

March 10 2002

WASHINGTON -- The Bush administration, in a secret policy review
completed early this year, has ordered the Pentagon to draft contingency
plans for the use of nuclear weapons against at least seven countries,
naming not only Russia and the "axis of evil"--Iraq, Iran, and North
Korea--but also China, Libya and Syria.

In addition, the U.S. Defense Department has been told to prepare for the
possibility that nuclear weapons may be required in some future
Arab-Israeli crisis. And, it is to develop plans for using nuclear
weapons to retaliate against chemical or biological attacks, as well as
"surprising military developments" of an unspecified nature.

These and a host of other directives, including calls for developing
bunker-busting mini-nukes and nuclear weapons that reduce collateral
damage, are contained in a still-classified document called the Nuclear
Posture Review (NPR), which was delivered to Congress on Jan. 8.

Like all such documents since the dawning of the Atomic Age more than a
half-century ago, this NPR offers a chilling glimpse into the world of
nuclear-war planners: With a Strangelovian genius, they cover every
conceivable circumstance in which a president might wish to use nuclear
weapons--planning in great detail for a war they hope never to wage.

In this top-secret domain, there has always been an inconsistency between
America's diplomatic objectives of reducing nuclear arsenals and
preventing the proliferation of weapons of mass destruction, on the one
hand, and the military imperative to prepare for the unthinkable, on the
other.

Nevertheless, the Bush administration plan reverses an almost
two-decade-long trend of relegating nuclear weapons to the category of
weapons of last resort. It also redefines nuclear requirements in hurried
post-Sept. 11 terms.

In these and other ways, the still-secret document offers insights into
the evolving views of nuclear strategists in Secretary Donald H.
Rumsfeld's Defense Department.

While downgrading the threat from Russia and publicly emphasizing their
commitment to reducing the number of long-range nuclear weapons, Defense
Department strategists promote tactical and so-called "adaptive" nuclear
capabilities to deal with contingencies where large nuclear arsenals are
not demanded.

They seek a host of new weapons and support systems, including
conventional military and cyber warfare capabilities integrated with
nuclear warfare. The end product is a now-familiar post-Afghanistan
model--with nuclear capability added. It combines precision weapons,
long-range strikes, and special and covert operations.

But the NPR's call for development of new nuclear weapons that reduce
"collateral damage" myopically ignores the political, moral and military
implications--short-term and long--of crossing the nuclear threshold.

Under what circumstances might nuclear weapons be used under the new
posture? The NPR says they "could be employed against targets able to
withstand nonnuclear attack," or in retaliation for the use of nuclear,
biological, or chemical weapons, or "in the event of surprising military
developments."

Planning nuclear-strike capabilities, it says, involves the recognition
of "immediate, potential or unexpected" contingencies. North Korea, Iraq,
Iran, Syria and Libya are named as "countries that could be involved" in
all three kinds of threat. "All have long-standing hostility towards the
United States and its security partners. All sponsor or harbor
terrorists, and have active WMD [weapons of mass destruction] and missile
programs."

China, because of its nuclear forces and "developing strategic
objectives," is listed as "a country that could be involved in an
immediate or potential contingency." Specifically, the NPR lists a
military confrontation over the status of Taiwan as one of the scenarios
that could lead Washington to use nuclear weapons.

Other listed scenarios for nuclear conflict are a North Korean attack on
South Korea and an Iraqi assault on Israel or its neighbors.

The second important insight the NPR offers into Pentagon thinking about
nuclear policy is the extent to which the Bush administration's strategic
planners were shaken by last September's terrorist attacks on the World
Trade Center and the Pentagon. Though Congress directed the new
administration "to conduct a comprehensive review of U.S. nuclear forces"
before the events of Sept. 11, the final study is striking for its
single-minded reaction to those tragedies.

Heretofore, nuclear strategy tended to exist as something apart from the
ordinary challenges of foreign policy and military affairs. Nuclear
weapons were not just the option of last resort, they were the option
reserved for times when national survival hung in the balance--a doomsday
confrontation with the Soviet Union, for instance.

Now, nuclear strategy seems to be viewed through the prism of Sept. 11.
For one thing, the Bush administration's faith in old-fashioned
deterrence is gone. It no longer takes a superpower to pose a dire threat
to Americans.

"The terrorists who struck us on Sept. 11th were clearly not deterred by
doing so from the massive U.S. nuclear arsenal," Rumsfeld told an
audience at the National Defense University in late January.

Similarly, U.S. Undersecretary of State John R. Bolton said in a recent
interview, "We would do whatever is necessary to defend America's
innocent civilian population .... The idea that fine theories of
deterrence work against everybody ... has just been disproven by Sept.
11."

Moreover, while insisting they would go nuclear only if other options
seemed inadequate, officials are looking for nuclear weapons that could
play a role in the kinds of challenges the United States faces with Al
Qaeda.

Accordingly, the NPR calls for new emphasis on developing such things as
nuclear bunker-busters and surgical "warheads that reduce collateral
damage," as well as weapons that could be used against smaller, more
circumscribed targets--"possible modifications to existing weapons to
provide additional yield flexibility," in the jargon-rich language of the
review.

It also proposes to train U.S. Special Forces operators to play the same
intelligence gathering and targeting roles for nuclear weapons that they
now play for conventional weapons strikes in Afghanistan. And
cyber-warfare and other nonnuclear military capabilities would be
integrated into nuclear-strike forces to make them more all-encompassing.

As for Russia, once the primary reason for having a U.S. nuclear
strategy, the review says that while Moscow's nuclear programs remain
cause for concern, "ideological sources of conflict" have been
eliminated, rendering a nuclear contingency involving Russia "plausible"
but "not expected."

"In the event that U.S. relations with Russia significantly worsen in the
future," the review says, "the U.S. may need to revise its nuclear force
levels and posture."

When completion of the NPR was publicly announced in January, Pentagon
briefers deflected questions about most of the specifics, saying the
information was classified. Officials did stress that, consistent with a
Bush campaign pledge, the plan called for reducing the current 6,000
long-range nuclear weapons to one-third that number over the next decade.
Rumsfeld, who approved the review late last year, said the administration
was seeking "a new approach to strategic deterrence," to include missile
defenses and improvements in nonnuclear capabilities.

Also, Russia would no longer be officially defined as "an enemy."

Beyond that, almost no details were revealed.

The classified text, however, is shot through with a worldview
transformed by Sept. 11. The NPR coins the phrase "New Triad," which it
describes as comprising the "offensive strike leg," (our nuclear and
conventional forces) plus "active and passive defenses,"(our anti-missile
systems and other defenses) and "a responsive defense infrastructure"
(our ability to develop and produce nuclear weapons and resume nuclear
testing). Previously, the nuclear "triad" was the bombers, long-range
land-based missiles and submarine-launched missiles that formed the three
legs of America's strategic arsenal.

The review emphasizes the integration of "new nonnuclear strategic
capabilities" into nuclear-war plans. "New capabilities must be developed
to defeat emerging threats such as hard and deeply-buried targets (HDBT),
to find and attack mobile and re-locatable targets, to defeat chemical
and biological agents, and to improve accuracy and limit collateral
damage," the review says.

It calls for "a new strike system" using four converted Trident
submarines, an unmanned combat air vehicle and a new air-launched cruise
missile as potential new weapons.

Beyond new nuclear weapons, the review proposes establishing what it
calls an "agent defeat" program, which defense officials say includes a
"boutique" approach to finding new ways of destroying deadly chemical or
biological warfare agents, as well as penetrating enemy facilities that
are otherwise difficult to attack. This includes, according to the
document, "thermal, chemical or radiological neutralization of
chemical/biological materials in production or storage facilities."

Bush administration officials stress that the development and integration
of nonnuclear capabilities into the nuclear force is what permits
reductions in traditional long-range weaponry. But the blueprint laid
down in the review would expand the breadth and flexibility of U.S.
nuclear capabilities.

In addition to the new weapons systems, the review calls for
incorporation of "nuclear capability" into many of the conventional
systems now under development. An extended-range conventional cruise
missile in the works for the U.S. Air Force "would have to be modified to
carry nuclear warheads if necessary." Similarly, the F-35 Joint Strike
Fighter should be modified to carry nuclear weapons "at an affordable
price."

The review calls for research to begin next month on fitting an existing
nuclear warhead into a new 5,000-pound "earth penetrating" munition.

Given the advances in electronics and information technologies in the
past decade, it is not surprising that the NPR also stresses improved
satellites and intelligence, communications, and more robust
high-bandwidth decision-making systems.

Particularly noticeable is the directive to improve U.S. capabilities in
the field of "information operations," or cyber-warfare. The intelligence
community "lacks adequate data on most adversary computer local area
networks and other command and control systems," the review observes. It
calls for improvements in the ability to "exploit" enemy computer
networks, and the integration of cyber-warfare into the overall nuclear
war database "to enable more effective targeting, weaponeering, and
combat assessment essential to the New Triad."

In recent months, when Bush administration officials talked about the
implications of Sept. 11 for long-term military policy, they have often
focused on "homeland defense" and the need for an anti-missile shield. In
truth, what has evolved since last year's terror attacks is an
integrated, significantly expanded planning doctrine for nuclear wars.

                                                                 _ _ _

William M. Arkin is a senior fellow at the Johns Hopkins University
School of Advanced International Studies in Washington and an adjunct
professor at the U.S. Air Force School of Advanced Airpower Studies. He
is also a consultant to a number of nongovernmental organizations and a
regular contributor to the Bulletin of the Atomic Scientists. Officials
are looking for nuclear weapons that could help against a foe like Al
Qaeda.
 


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