Zeit-Fragen - Wochenzeitung für freie Meinungsbildung, Ethik und Verantwortung
20. Mai 2009


 

Meilensteine auf dem Weg zum Krieg

Eine Skizze zum Kosovo-Konflikt

von Brigadegeneral a. D. Dr. Heinz Loquai

Deutsches Vorpreschen

Angesichts der gewalttätigen Auseinandersetzungen im Kosovo befasste sich die Nato in Brüssel mit diesem Konflikt. In der Nato- Ratssitzung am 14. Mai 1998 vertrat der Vertreter Deutschlands eine Position, die zu besorgten Rückfragen anderer Bündnispartner führte. Die deutsche Position: «Es dürften nicht nur flankierende Massnahmen untersucht werden, sondern auch Massnahmen, die das Kosovo-Problem in seinem Kern angehen.» Deutschland schien für eine militärische Intervention im Kosovo zu plädieren. «Verschiedene Kollegen haben mich im Anschluss an die Sitzung gezielt angesprochen, ob wir wirklich im Kosovo selbst intervenieren wollten […]. GBStv [Britischer Nato-Botschafter] äusserte sich nach der Sitzung mir gegenüber überrascht über unsere weitgehenden Vorschläge.» (Bericht der deutschen Nato-Botschaft vom 14.5.1998)
 

Was in Washington zählt

Bericht der deutschen Botschaft aus Wa­shington vom 2. Oktober 1998:
«Wertung. Unausgesprochen bleibt, dass die angestrebte schnelle Gangart aus Sicht der Administration Vorteile bietet, die mit der Sache selbst nicht im Zusammenhang stehen: Ablenken von der Lewinski-Affaire durch aussenpolitische Krise, hoffen auf einen Rally-around-the-flag-Effekt gerade zum Zeitpunkt der Kongresswahlen, Beweis fortbestehender amerikanischer Führungsqualität im internationalen System. Die Kosten achtet man geringer: Widerstand eines wirtschaftlich und ­politisch geschwächten Russlands sind die USA hinzunehmen gewillt. Sollte das Vorpreschen der USA in der Kosovo-Frage die rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Bonn aus der Bahn werfen, wird dies in Washington wohl auch nur Krokodilstränen hervorrufen.»
 

Regime Change

Sitzung des Deutschen Bundestages am 16. Oktober 1998.
Abgeordneter Joseph Fischer: «Das Problem ist doch nicht nur die humanitäre Katastrophe, so schlimm sie auch ist. Das Problem ist, dass von der Politik der Bundesrepublik Jugoslawien […] eine dauerhafte Kriegsgefahr in Europa ausgeht. Diese Kriegsgefahr können wir nicht akzeptieren.»
 

Eine politische Lösung des Konflikts in Sicht?

Intensive politische Bemühungen, die bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen zwischen der jugoslawischen Staatsautorität und den kosovo-albanischen Aufständischen zu beenden, führten zu folgenden Vereinbarungen:
• Jugoslawien zieht seine Sonderpolizei und Armee aus dem Kosovo ab. Beide Seiten halten eine Waffenruhe ein und führen unter internationaler Leitung Verhandlungen über eine friedliche Beilegung des Konflikts.
• Die Nato führt mit Flugzeugen und Aufklärungsflugkörpern eine ständige Luftaufklärung durch.
• Die OSZE überwacht mit einer Mission von höchstens 2000 Verifikateuren die Waffenruhe im Kosovo.
 

Ein Flüchtlingscamp für die Medien?

Bericht der deutschen Botschaft in Belgrad am 25. Oktober 1998:
«Persönlich haben wir keine Truppen mehr im Kosovo festgestellt, die nicht zum Pristina-Korps gehören. UÇK kehrt zurück, nutzt Abzug der serbischen Sicherheitskräfte aus, gruppiert sich um und ist in ihrem Willen, bis zur vollständigen Unabhängigkeit zu kämpfen, ungebrochen. Sie benutzt dabei Flüchtlingslager als Schutz und Rückzugsgebiet. UÇK versucht, mit Anschlägen und dadurch folgende Reaktionen der serbischen Sicherheitskräfte doch noch Eingreifen der Nato zu erzwingen.
Völlig untypisch empfand Verfasser dagegen das Flüchtlingscamp in der Nähe von Kisna Reka […], das von UÇK beherrscht wird. Diese Flüchtlinge machen dafür, dass sie nun schon seit über zwei Monaten in den Bergen hausen sollen, einen erstaunlich gepflegten, wohlgenährten und ausgeglichenen Eindruck. Verfasser kann sich nicht des Eindrucks erwehren, dass UÇK diese Flüchtlinge (die von etwa 3500 auf unter 1000 abgenommen haben) als poli­tisches Faustpfand, Schutzschild für eigene Sicherheit, aber auch als Vorzeigecamp für Medien benutzt. Einige der anwesenden Journalisten zeigten sich ähnlich skeptisch.»
 

«Spielverderber»

General a. D. Klaus Naumann, ZDF-Sendung «Chronik eines angekündigten Krieges. Eine Bilanz des Kosovo-Konflikts», 21. September 1999.
«Die UÇK spielte im Grunde genommen eine Rolle, die uns den Erfolg des Herbstes 1998 kaputtgemacht hat. Sie stiess in das Vakuum, das der Abzug der Serben hinterlassen hatte, und breitete sich in einer Weise aus, die vermutlich niemand in irgendeinem unserer Staaten akzeptiert hätte. Ich kann mir nicht vorstellen, dass in Deutschland akzeptiert würde, wenn da irgend jemand, der meint, sich gegen den Staat auflehnen zu können, Strassensperren errichtet, Grenzposten, anfängt, Uniform zu tragen …»
 

Der Bock als Gärtner: Der amerikanische «Diplomat» W. Walker

Eine für den weiteren Konfliktverlauf ganz wichtige Personalentscheidung traf die amerikanische Aussenministerin Albright. Sie setzte beim OSZE-Vorsitzenden, dem gegenüber den USA willfährigen polnischen Aussenminister Geremek, die Ernennung eines ihrer Vertrauten, den US-Diplomaten W. Walker als Leiter der OSZE-Mission im Kosovo durch. Diese Personalentscheidung verletzte alle Regeln der OSZE. Walker erwies sich aber als ein überaus parteiischer, antiserbischer OSZE-Vertreter, der ein aggressives Verhalten gegenüber den Serben proklamierte und praktizierte. Anstatt den Aufbau der Mission voranzutreiben, behinderte er die Personalzufuhr.
Hinzu kam, dass ab 1. Januar 1999 Norwegen den OSZE-Vorsitz in Wien übernahm. Der norwegische Aussenminister Vollebeek war der verlängerte Arm der Nato in der OSZE-Struktur.
James P. Rubin, ehemaliger Pressesprecher des US-Aussenministeriums, meint, der Nato-Krieg gegen Jugoslawien sei ein sehr persönlicher Krieg gewesen, «Madeleine’s War» – ein Krieg der amerikanischen Aussenministerin Albright. («Financial Times», September/Oktober 2000)
 

Konkurrierende Wahrheiten am «Wendepunkt»

«Racak», sagt Joschka Fischer, «war für mich der Wendepunkt. 45 Zivilisten sind in diesem Dorf im Kosovo am 15. Januar 1999 liquidiert worden». (Gunter Hofmann, Wie Deutschland in den Krieg geriet, in: Die Zeit, 12.5.1999)
«In Racak sollen Experten der OSZE sowohl Beweise für ein Massaker als auch für Manipulationen am Tatort gefunden haben. Es soll festgestellt worden sein, dass am Schauplatz Veränderungen vorgenommen wurden. Danach soll nur ein Teil der Opfer am Fundort umgebracht worden sein […].» (G2/A2 Tagesmeldung vom 25.1.1999)
 

Mediale Greuelpropaganda

«Viele Opfer waren ausserdem verstümmelt. Schädel eingeschlagen, Gesichter zerschossen, Augen ausgestochen. Ein Mann war enthauptet.» («Frankfurter Allgemeine Zeitung», 18.1.1999)
«Einem Toten war der Kopf vom Rumpf abgetrennt, anderen waren die Augen ausgestochen, das Gesicht weggeschossen.» («Frankfurter Allgemeine Zeitung», 20.1.1999)
«Six of the victims had sustained postmortem damage, most likely inflicted by animals. No signs of post-mortem mutilation were present.» (Finnische Gerichtsmediziner, in: Forensic Science International, 2000)
«Ich habe die zentrale Aussage des Berichts [der OSZE über Racak] hervorgehoben, derzufolge nur eine umfassende kriminalistische Untersuchung ein Gesamtbild dessen liefern könne, was in Racak wirklich geschehen ist.» (Bericht der deutschen OSZE-Vertretung vom 18. März 1999)
 

Eine Zwischenbilanz

Bei einem Treffen der Nato-Verteidigungsattachées in Belgrad kam man zu folgenden Ergebnissen:
• Die UÇK setzt auf die Medienwirksamkeit des Massakers von Racak, obwohl viele Details darüber nach wie vor nicht klar sind.
• Die UÇK hat die fast drei Monate, die die OSZE benötigte, um operationsfähig zu werden, weidlich ausgenutzt und ihre Ausgangspositionen verbessert, während die serbischen Sicherheitskräfte mehr oder weniger kooperationsbereit waren.
• Die UÇK wähnt sich sicher, dass es bis zum Eingreifen der Nato nur noch weniger gezielter Provokationen bedürfe und dass sie bald am Ziel sei.
• Den Sinn von Nato-Luftschlägen bezweifelten alle Teilnehmer.
(Bericht der deutschen Botschaft aus Belgrad vom 21. Januar 1999)
 

Medien als Weichensteller zum Krieg – Die Lage vor Kriegsbeginn

OSZE-Mission:
17. März 1999: «The general situation throughout the region remains tense but quiet.»
18. März 1999: «The situation throughout the region generally remains tense but quiet.»

Amt für Nachrichtenwesen der Bundeswehr:
22. März 1999
• «Das Anlaufen einer koordinierten Gross­offensive der serbisch-jugoslawischen Kräfte gegen die UÇK im Kosovo kann […] nicht bestätigt werden […]»
• «Tendenzen zu ethnischen Säuberungen sind weiterhin nicht zu erkennen.»
23. März 1999
•    «Entgegen Medienberichten ist derzeit weiterhin keine Grossoffensive jugoslawischer Sicherheitskräfte im Kosovo erkennbar […]»
• «Erneute Hinweise auf Zuführungen kampfkräftiger Verstärkungen können derzeit noch nicht bestätigt werden. Die Auseinandersetzungen überschreiten nicht das bisher erkannte Mass an Gewalt.»

Stabsabteilung FüS II, Bundesministerium der Verteidigung:

24. März 1999
«Zu einer grossangelegten Operation gegen die UÇK im gesamten Kosovo sind die serbisch-jugoslawischen Kräfte derzeit noch nicht fähig. Hierzu wäre umfangreiche Verstärkung bei den Infanteriekräften erforderlich […]
In den kommenden Tagen ist mit weiteren örtlich und zeitlich begrenzten Operationen der serbisch-jugoslawischen Kräfte gegen die UÇK zu rechnen. Die UÇK ihrerseits wird wahrscheinlich weiter versuchen, durch die bekannten Hit-And-Run-Aktionen die serbisch-jugoslawischen Kräfte zu massiven Reaktionen zu provozieren in der Hoffnung, dass diese in ihren Ergebnissen hinsichtlich Zerstörungen und Flüchtlingen ein Ausmass annehmen, das sofortige Luftschläge der Nato heraufbeschwört.»

Auswärtiges Amt, SO-BOS-HUG
Humanitäre Lage im Kosovo vor dem Hintergrund der Verletzung des Holbrooke-Milosevic-Abkommens:
19. März 1999
«Von Flucht, Vertreibung und Zerstörung im Kosovo sind alle dort lebenden Bevölkerungsgruppen gleichermassen betroffen. Etwa 90 vormals von Serben bewohnte Dörfer sind inzwischen verlassen.
Anders als im Herbst/Frühwinter 1998 droht derzeit keine Versorgungskatastrophe […], KVM spricht eher von einem Verteilungs-, denn von einem Versorgungsproblem.»
In krassem Gegensatz zu den Feststellungen der Experten des Aussen- und des Verteidigungsministeriums steht die Berichterstattung in den Medien, deren Tendenz aus den Schlagzeilen deutlich wird: «Serbische Gross­offensive im Kosovo» («Die Welt», 23.3.1999), «Serben auf dem Vormarsch» («Frankfurter Allgemeine Zeitung», 23.3.1999), «Eine neue grausame Runde von Kämpfen und Vertreibungen ist nach der Pariser Konferenz in Gang gekommen.» («Süddeutsche Zeitung», 22.3.1999), «Serben starten neue Offensive im Kosovo» («Frankfurter Rundschau», 22.3.1999), «die Serben rücken mit 40 000 Soldaten und schweren Waffen ein». («Die Welt», 22.3.1999)
 

Zwei deutsche Minister: Instrumen­talisierer und Relativierer des Holocaust

Seit dem 24. März 1999 bombardierte die Nato Jugoslawien unter Mitwirkung der Bundeswehr in einem von den UN nicht sanktionierten Krieg. Das Ziel war, die Bewohner des Kosovo zu schützen. Bei einem Bundeswehrbesuch in Auschwitz sagte Verteidigungsminister Scharping: «Die Bundeswehr operiert im Kosovo, um ein neues Auschwitz zu verhindern.» Am 7. April 1999 erklärte Aussenminister Fischer: «Ich habe nicht nur gelernt: Nie wieder Krieg. Ich habe auch gelernt: Nie wieder Auschwitz.»
«Die Opfer der Nazis mussten die Parallelisierung Kosovo Auschwitz als eine neue Art der Auschwitz-Lüge betrachten, denn dies ist die Leugnung der Einmaligkeit des Verbrechens und des mit Auschwitz verbundenen Zivilisationsbruches. Es war eine Funktionalisierung und Instrumentalisierung von Auschwitz für anderweitige Zwecke.» (Arno Lustiger, Ein Auschwitz-Überlebender spricht, «Frankfurter Allgemeine Zeitung», 27.1.2007)
Patrick Bahrens, Das schleichende Gift, Der Kosovo-Krieg als Testfall des enthemmten Pragmatismus, «Frankfurter Allgemeine Zeitung», 20. April 2001: «Dass Scharping angibt, er sei gelassener geworden, wirkt komisch. Dabei war er in seiner historischen Stunde alles andere als gelassen. Für seinen rhetorischen Vollrausch, die Halluzination vom zweiten Auschwitz, hat er nie Busse geleistet.»
«Auschwitz-Relativierer Scharping und Fischer.» (Christoph Albrecht, «Frankfurter Allgemeine Zeitung», 27.8.2001)
 

Bilanz eines «erfolgreichen» Krieges

• Es ist kaum zu bestreiten, dass der Krieg der Nato gegen Jugoslawien die Opposition gegen den jugoslawischen Präsidenten Milosevic an den Rand drängte. Milosevic war vor Beginn des Krieges politisch am Ende. Er hatte noch etwa 20 bis 25 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung. Der Krieg trieb die Zustimmung auf eine Höhe von 80 Prozent. «Ohne Kosovo-Krieg wäre der Diktator lange vor dem 5. Oktober 2000 gestürzt worden.» («Frankfurter Allgemeine Zeitung», 19.1.2001)
• Die Nato-Luftangriffe richteten sich vor allem gegen die zivile Infrastruktur Jugoslawiens. Gernot Erler listete als beschädigt bzw. ganz zerstört auf: 200 Fabriken, 1909 Schulen, 50 Krankenhäuser, 50 Brücken, 5 Zivilflughäfen, ungezählte Wohnhäuser und Agrarbetriebe. (IFDT, S. 19) Dass diese Zerstörungen selbst vom militärischen Standpunkt aus ganz sinnlos waren, bestätigt der erste Kommandeur der Nato-Truppe Kfor, der deutsche General Dr. Reinhardt: «Bei vielen Brücken, die wir mit unseren Pionierkräften wieder reparieren mussten, konnten meine Fachleute und ich den strategischen und operativen Wert ihrer Zerstörungen aus der Luft nicht nachvollziehen. Dies galt in noch viel stärkerem Masse für die vielen zerstörten Strommasten der Überlandleitungen nach Mazedonien oder nach Albanien, deren Wiederherstellung uns ungeheuere Arbeit gemacht hat. Vieles der Infrastruktur, die Kfor im späteren Einsatz dringend benötigt hätte, war durch die eigenen Luftangriffe vorher zerstört worden.» (IFDT, S. 19)
• «Allein in den letzten Monaten hat das Bündnis mit Erfolg intensive Luftoperationen auf dem Balkan durchgeführt. […] Mit den Luftoperationen wurde einzig das Ziel verfolgt, die vom Belgrader Regime verfolgte Horrorpolitik der ethnischen Säuberung rückgängig zu machen.» (Javier Solana, Generalsekretär der Nato, in: Nato-Brief, Nr. 2, 1999)
 

Ein demokratischer Diskurs

Die Minister Fischer und Scharping charakterisierten die Kritiker ihrer Politik im Bundestag als «naiv», «dumm», «böswillig» und «bösartig». (Deutscher Bundestag, 97. Sitzung, 5. April 2000) Professor Dieter Lutz, der renommierte Friedensforscher, und sein Mitarbeiter Dr. Mutz mahnten im März 2001 in einem offenen Brief an die Abgeordneten des Bundestages eine Aufarbeitung des Kosovo-Konflikts an (Zum zweiten Jahrestag des Kosovo-Krieges: Mehr Probleme als Lösungen, mehr Fragen als Antworten). Als Antwort erhielten die beiden Friedensforscher eine rüde Abkanzelung durch den Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, Gernot Erler. «Dass die derart angegriffenen Abgeordneten Ihnen jetzt die Hand zur Errichtung jener Arenen reichen würden, in denen Sie Ihren Hang zu öffentlichen Tribunalen austoben können […] Wir können auf selbsternannte Staatsanwälte und Chefaufklärer verzichten.»
 

Kriegshelden

Die deutsche Presse feierte ihre Kriegshelden, den deutschen Verteidigungsminister Scharping und den deutschen Aussenminister Fischer, der alle anderen überstrahlte. In der Zeit erfahren wir, es sei Fischer gewesen, «der nicht nur die moralische Dimension des Krieges [gegen Jugoslawien] beschwor, sondern ihn zum ‹europäischen› Krieg adelte und in grossen Würfen den Balkan nach Eu­ropa holte.» (Manfred Geis: Fischer, der Krieg und die Vision, in: Die Zeit, 27.9.2001)•