Struck: Bundeswehreinsätze in Afrika möglich (t-news 18.9.04)

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hält Friedenseinsätze der Bundeswehr auch in Afrika für möglich. Ein Einsatz deutscher Soldaten im Sudan stehe derzeit zwar nicht zur Debatte. Aber es gebe keinen Zweifel, "dass auch wir Deutsche für diesen Kontinent Verantwortung tragen", sagte Struck der "Süddeutschen Zeitung". "Wir können nicht einfach zusehen, wenn es an irgendeiner Stelle des Kontinents zu Völkermorden kommt."

Struck: "Frieden erzwingende Einsätze"
Die Einschätzung des US-Präsidenten George W. Bush, dass im Sudan genau dies derzeit geschehe, bezeichnete Struck als "nicht ganz falsch." "So abwegig ist es also nicht, wenn wir Deutsche diese Frage wenigstens prüfen müssen." Struck betonte jedoch, zunächst stehe die Afrikanische Union in der Verantwortung. Gleichwohl stehe fest, "dass die Bundeswehr zu Frieden erzwingenden Einsätzen in der Lage sein muss, auch in Afrika."

Erfolglose Friedensgespräche
Die Friedensgespräche zwischen den Rebellen und der sudanesischen Regierung für die Krisenprovinz Darfur waren am Freitag in der nigerianischen Hauptstadt Abuja ergebnislos vertagt worden. Die Regierung in Khartum beschuldigt die Rebellen, den Konflikt begonnen zu haben.

Rebellen beschuldigen Milizen
Die Rebellen machen die arabischen Dschandschawid-Milizen für grausame Menschenrechtsverletzungen verantwortlich und verlangen, dass diese Milizen zuerst ihre Waffen niederlegen. Die sudanesische Regierung bestreitet die Unterstützung der Milizen.