Die Arterien Europas
    Junge Welt        19.01.2005
Hermann Werle
 
»Gas für Europa«. Teil II: Industrielle Herzen reagieren sehr empfindlich auf Mangelversorgung, und droht gar der Verschluß einer Arterie, bleibt nur noch der rettende »chirurgische Eingriff«
 
»Wenn Verkehrskorridore die Arterien unserer Gesellschaft darstellen, dann ist Energie wie dazugehöriges Blut. Die Erweiterung wird sich beträchtlich auf die Energiepolitik der EU auswirken – in der gesamten Union, insbesondere jedoch in den Beitrittsländern. Um die Herausforderungen besser zu verstehen, sollten die Bürger der künftigen neuen Mitgliedstaaten über eine gründliche Kenntnis der EU und ihrer Politik – auch der Energiepolitik – verfügen und über die Konsequenzen dieser Politik für die Wirtschaft ihrer Länder Bescheid wissen.«

Loyola de Palacio, bis November 2004 amtierende Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, zuständig für Verkehr und Energie



Loyola de Palacio ist unbedingt zuzustimmen: Gründliche Kenntnisse über die europäische Energiepolitik sollten Eingang in das Bewußtsein der Menschen finden. Denn die Arterien der Europäischen Union reichen weit über die europäischen Grenzen hinaus und Verkalkungen können vielerorts auftreten.

»Persischer Golf, Kaspisches Meer, Kaukasus – entsteht eine Region strategischen europäischen Interesses?« fragten Uwe Halbach und Friedemann Müller in der gleichnamigen Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik vom Februar 2001 und beantworteten die Frage eindeutig mit ja. Die Verteilung von Erdgasproduktion und Erdgasverbrauch mache deutlich, »daß es zu einer infrastrukturellen Anbindung des kaspischen Raumes und des mittleren Ostens an das europäische Erdgasnetz keine Alternative gibt«. Die Vernetzung im Erdgasbereich sei ein genuin europäisches und wegen der räumlichen Distanz kein amerikanisches Problem. Deshalb solle sich Europa auch nicht hinter den USA verstecken und »größere Verantwortung bei der Stabilisierung und Entwicklung der Region übernehmen«. Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU sei hier gefordert, zumal »kaum nationale Interessen der EU-Mitgliedsländer im Widerspruch zueinander stehen«.


Energieallianz mit Rußland

Aus der Perspektive der energiehungrigen europäischen Industrie ist dem kaum zu widersprechen. Die britischen Vorräte werden nach Meinung britischer Analytiker um das Jahr 2010 den nationalen Bedarf nicht mehr decken, wodurch das bisherige Exportland zum Erdgas-Nettoimporteur werden wird. Norwegens große Gasfelder – wie das Vorkommen »Troll« mit geschätzten 1210 Milliarden Kubikmetern – reichen bei konstanten Fördermengen zwar noch einige Jahrzehnte, können den wachsenden europäischen Bedarf aber bei weitem nicht befriedigen. 2001 belief sich der Erdgasverbrauch der EU 15 auf 418 Milliarden Kubikmeter, wovon die Bundesrepublik allein rund 90 Milliarden Kubikmeter verbrauchte. Mit der größer werdenden Bedeutung des Erdgases, dessen weltweiter Verbrauch sich nach Schätzungen der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe bis 2030 verdoppeln dürfte, steigt zwangsläufig die Importabhängigkeit Europas, insbesondere von Rußland.

Bezüglich Rußlands ist die Europäische Union heute bemüht, die Sicherheit der Energieversorgung in eine strategische Partnerschaft einzubetten, die auf einem Modell der »Vier Gemeinsamen Räume« beruht. Darunter fallen Wirtschaft, Außen- und Sicherheitspolitik – unter Einbeziehung des Satellitennavigationssystems Galileo –, innere Sicherheit, Kultur, Information und Bildung. »Kernstück des ›gemeinsamen Wirtschaftsraums‹«, so Alexander Rahr von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), »soll die Energieallianz werden.« Da Rußland nach Expertenmeinung spätestens 2015 neben Saudi-Arabien weltgrößter Energielieferant sein wird, »könnte die EU eines Tages mit Asien und den USA um die Partnerschaft mit Rußland konkurrieren«.

Für alle konkurrierenden Staaten werden die Ressourcen auf Dauer nicht ausreichen können, und so wird es nach Meinung Rahrs von strategischer Bedeutung sein, »wer vom Ausland her den erforderlichen Technologie- und Kapitaltransfer nach Rußland leistet, um den russischen Energiesektor zu modernisieren«. Die benötigten Investitionssummen sind enorm. Allein im Erdgasbereich werden sie von rund zwei Milliarden im Jahr 2001 bis 2020 auf zehn Milliarden US-Dollar steigen. Mit Hilfe staatlicher Bürgschaften, den Diensten der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe und politisch-diplomatischer Flankierung ist die deutsche Regierung seit Jahren intensiv bemüht, deutschem Kapital den Weg nach Osten zu ebnen. In Anwesenheit von Präsident Wladimir Putin und Kanzler Gerhard Schröder unterzeichneten im Juni 2000 hochrangige Vertreter deutscher Energiekonzerne – u. a. Ruhrgas und Wintershall – mit der russischen Gasprom vier Rahmenabkommen im Gesamtwert von etwa 1,8 Milliarden Euro.

Unstimmigkeiten zwischen den deutschen und russischen Energiestrategen gibt es mitunter in der Frage der Transportrouten sowie um die Kontrolle derselben. Die heftig umstrittenen Wahlen in der Ukraine, deren Ausgang als Indikator einer West- bzw. Ostorientierung bewertet werden, haben nicht zuletzt auch eine energiepolitische Dimension.


Zankapfel Ukraine

»Die Ukraine ist das wichtigste Transitland für den Transport von überwiegend russischem Öl und Erdgas in den EG-Raum«, stellte die EU-Kommission in ihrem Länderbericht zur Ukraine vom 12. Mai 2004 fest und fügte hinzu, daß die Union ihre Unterstützung durch das TACIS-Programm für die Reform des Gassektors inklusive Transitfragen angeboten habe. Daß die Anbindung der osteuropäischen Staaten an die EU in Rußland nicht auf Gegenliebe stößt, machte Außenminister Sergej Lawrow im Oktober auf einer Sitzung des Europäischen Geschäftsklubs deutlich. Da über die EU-Beitrittsstaaten Rohrleitungen verlaufen, über die russische Unternehmen Öl und Gas in die westeuropäischen Länder exportieren, wirkt sich die EU-Erweiterung unmittelbar auf die russische Wirtschaft aus. Rußland werde in den Beziehungen mit der erweiterten EU seine Interessen verteidigen, so der Minister.

In diesem Sinne unterzeichneten Gasprom und der ukrainische Gasversorger Naftogas Ende Oktober 2004 ein Abkommen über ein internationales Gastransport-Konsortium, welches die Steigerung der Gaslieferungen nach Westeuropa bis 2010 um 19 Milliarden Kubikmeter ermöglichen soll. In Abkommen wie diesem sieht ein Bericht der Deutsche Bank Research vom 2. Dezember ein Indiz für eine wachsende Abhängigkeit von Rußland, der entgegengewirkt werden müsse. Das Management der Lieferströme nach Europa dürfe keineswegs allein Rußland überlassen werden, mahnt die Bank. »In den letzten Monaten hat Rußland seinen Einfluß auf die großen Vorkommen in Turkmenistan und Kasachstan sowie die Transportroute über die Ukraine bereits spürbar gesteigert. Vor kurzem wurden langfristige Kontrakte unterzeichnet. Die Gefahr besteht, daß der Einfluß künftig auch auf das erdgasreiche Liefer- und Transitland Iran ausgeweitet wird. Diese Erdgaspolitik Rußlands läuft den längerfristigen Versorgungs- und Wettbewerbsinteressen der EU entgegen«, so die Deutsche Bank-Experten, und: »Eine moderne Geopolitik in der EU ist daher dringend geboten.«

Darin versuchte sich offensichtlich die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, als sie im November nach Kiew reiste und vor der jubelnden Opposition Durchhalteparolen zum besten gab. Den Hintergrund ihrer offenen Unterstützung der Kreise um Wiktor Juschtschenko und Julia Timoschenko – der reichsten Frau der Ukraine, die ihre Millionen im Gasgeschäft machte und deshalb auch den Beinamen »Gasprinzessin« trägt – brachte die grüne Reisedemonstrantin im Deutsche Welle Radio zum Ausdruck: »Wir werden von Deutschland aus sehr viel genauer auf die Ukraine schauen und fragen müssen, wie sieht die Politik dieses Landes in Zukunft aus.« Neben der Demokratisierung würden die Grünen auch der Energiepolitik ein besonderes Augenmerk widmen.


Das Gas der Mullahs

Neben Orangen, Energie und der Ukraine haben die Grünen eine besondere Vorliebe für den Iran entwickelt. Im monatlich erscheinenden »Iran-Report« informiert die der Partei nahe Heinrich-Böll-Stiftung über die aktuellen Entwicklungen u. a. im Energiebereich.

Ebenfalls sehr interessiert zeigt sich die EU gegenüber Iran mit seinen Erdgasreserven von 26 Billionen Kubikmetern. In einer Mitteilung der Europäischen Kommission an das Parlament vom 7. Februar 2001 heißt es unter anderem: »Iran besitzt die zweitgrößten Gasvorkommen in der Welt (16 Prozent der gesamten Vorkommen weltweit) sowie die drittgrößten Erdölvorkommen (zehn Prozent), und die geostrategische Lage des Landes ist von größter Bedeutung. Die EU ist der größte Handelspartner Irans (40 Prozent der Gesamteinfuhren des Landes). Die Ausfuhren der EU nach Iran lagen von 1995 an bei 3,5 bis fünf Milliarden Euro und umfassen vorwiegend Fertigungsgüter, Fahrzeuge, chemische und pharmazeutische Erzeugnisse. (...) Die EU hat sowohl politische als auch wirtschaftliche Gründe für die Herstellung engerer Beziehungen zu Iran. Mehr Demokratie und eine größere Achtung der Menschenrechte würden dazu beitragen, Iran zu einem stabileren Partner in der Region werden zu lassen. Iran ist ein wichtiger Erdöl- und Gaslieferant; die strategische Lage des Landes ist von Bedeutung, und Iran hat selbst große Interessen in den benachbarten Gebieten, beispielsweise in Zentralasien.«

Rund 2000 deutsche Firmen sind in Iran tätig, und nach Auskunft der ostwestfälischen IHK sind weitere 5000 Firmen in Verhandlungen mit iranischen Geschäftspartnern. Im Erdgasbereich beteiligt sich der französische Konzern Total an der Erschließung des Feldes South Pars, dem größten Erdgasvorkommen Irans, und im September 2004 unterzeichneten die britische Shell Oil Company und die spanische Repsol ein »historisches« Erdgasabkommen mit dem Iran. 3,3 Milliarden Euro will Shell in zwei Plattformen investieren, die ab 2010 Flüssiggas für den europäischen und asiatischen Markt fördern sollen.

Aber die asiatische Konkurrenz schläft nicht. China und Iran vereinbarten im Oktober 2004 ein Erdgasabkommen über Flüssiggaslieferungen von jährlich zehn Millionen Tonnen mit einer Laufzeit von 25 Jahren und im Gegenwert von hundert Milliarden US-Dollar. Für Iran verbindet sich mit dem Geschäft die Hoffnung, daß sich China den Anstrengungen der USA zur Verurteilung des iranischen Atomprogramms widersetzt. Auch die aufstrebende Wirtschafts- und Atommacht Indien ist am Persischen Golf aktiv. Nach einer Meldung vom 16. Dezember 2004 plant der indische Konzern Indian Oil Corporation (IOC) Investitionen in Höhe von einer Milliarde US-Dollar ebenfalls in die Entwicklung des South-Pars-Erdgasfeldes.


Vorposten Türkei

Als Transitland für das iranische Erdgas nach Europa bietet sich neben Rußland noch die Türkei an. Um neben den Lieferländern auch die Transportwege zu diversifizieren, gehört das Pipelineprojekt Türkei–Griechenland–Italien bzw. –Bulgarien laut einer Mitteilung der Europäischen Kommission an das Europäische Parlament zu den »vorrangigen Erdgasprojekten«. 2003 beliefen sich die iranischen Gasausfuhren in die Türkei auf rund drei Milliarden Kubikmeter und werden bis 2007 auf etwa zehn Milliarden Kubikmeter ansteigen, wobei der Iran auch als Transitland turkmenischen Gases fungiert.

Der Beitritt der Türkei zur EU hätte also eine wichtige geostrategische Dimension, wie es der Kommissionsbericht zum möglichen Beitritt der Türkei in die EU vom 6. Oktober 2004 bestätigt. Danach spielt die Türkei bei der Sicherung der Energieversorgung einer erweiterten EU eine wichtige Rolle, »da vor ihren Grenzen die energiereichsten Regionen der Erde liegen«. Der türkische Beitritt könnte helfen, den Zugang zu diesen Ressourcen und ihre sichere Verbringung in den EU-Binnenmarkt zu gewährleisten. Er würde mögliche Versorgungsstränge der EU diversifizieren und Rußland, dem Mittleren Osten und den Anrainerstaaten des Kaspischen Meers alternative Exportmöglichkeiten eröffnen. Der Kommissionsbericht weiter: »Für Erdgas wird die Türkei ein zunehmend wichtiges Transitland zwischen der erweiterten EU und den kaspischen Erzeugern sowie dem Mittleren Osten. (...) Wie bereits im Abschnitt über die Geopolitik erwähnt, hat die Türkei bei der Sicherung der Energieversorgung einer erweiterten Union eine große Rolle zu spielen und wird sich als wichtiges Durchgangsland für Erdöl und Erdgas weiterentwickeln.«

Dem Bericht der Kommission fehlt auch nicht der Hinweis auf die sicherheitspolitische Dimension: »Infolge des gestiegenen Bewußtseins in der EU für die Notwendigkeit des Schutzes von Energieinfrastruktur vor mutwilliger Beschädigung wird davon ausgegangen, daß die Türkei aktiv an allen Initiativen teilnimmt, die die EU zur Stärkung der Sicherheit im Energiesektor unternimmt.« Dieser Aspekt stellt wahrlich keinen Anlaß für die Nichtaufnahme in die EU dar, hat der türkische Staat in seinem jahrelangen Krieg gegen die PKK und die kurdische Bevölkerung doch brutalst bewiesen, daß sie in dieser Hinsicht EU-tauglich ist.


Blut für Erdgas

Pipelinesysteme stellen eine stehende Infrastruktur dar, die dementsprechend leicht zu attackieren ist. Der Verlauf der Röhren des pan-europäischen Netzwerkes, aber auch die Routen der Erdgas-Tanker bestimmen die sicherheitsrelevanten Regionen der Europäischen Union. Sie reichen von Algerien bis Nigeria, umfassen den Nahen Osten sowie Zentralasien.

Der Weltenergiereport 2004 des RWE-Konzerns konkretisiert die Gefährdungsszenarien: »Die teilweise langen Routen sind anfällig für Störungen durch geopolitische Krisen, aber auch durch terroristische Anschläge. (...) Die komplexen und exponierten Pipelinenetzwerke sind besonders für Lieferunterbrechungen in den Transitländern aufgrund politischer Krisen, kriegerischer Auseinandersetzungen oder terroristischer Anschläge anfällig und durch Sicherheitskräfte nur schwer zu schützen.«

Wo die EU verwundbar sein könnte, erläutert der Report an einigen Beispielen. So wären von einer Regierungsübernahme der Islamischen Heilsfront (FIS) in Algerien elf Prozent des Erdgasverbrauchs in der EU-25 betroffen. »Besondere Versorgungsrisiken bestehen für Italien, Frankreich und Belgien, wo algerisches Erdgas zwischen 22 und 32 Prozent des Verbrauchs deckt.«

Noch schwerwiegendere Konsequenzen hätten allerdings Lieferunterbrechungen im Kaukasus und der Region ums Kaspische Meer. »Die heute bestehenden und geplanten Leitungen führen sämtlich durch die von ethnischen Spannungen latent gefährdeten Gebiete Tschetschenien, Dagestan und Nagorny Karabach. Bei schwerwiegender Störung der Erdgastransport-Infrastruktur in den Ländern der ehemaligen UdSSR wären bis zu 33 Prozent der Erdgasimporte und ca. 23 Prozent des Gesamtverbrauchs in der EU-25 betroffen.« Da kommt es den europäischen Energiestrategen gerade recht, sich die Finger in Tschetschenien nicht selbst verbrennen zu müssen und Präsident Putin die Kastanien aus dem tschetschenischen Feuer holen zu lassen. Die Kritik an der harten Linie Putins fällt entsprechend wohldosiert aus.

Kriege um Erdgas oder entlang der Transportrouten sind einkalkuliert, und auch ein deutscher Verteidigungsminister scheut sich nicht, dies auszusprechen. Da Moral und Geschichte nicht ausreichten, um in jedem Einzelfall über Europas sicherheitspolitisches Engagement zu entscheiden, müßten nach Ansicht Peter Strucks andere Faktoren hinzukommen. »Vorrangig die europäischen Interessen«, wie er am 9. November 2004 anläßlich des 15. Forums »Bundeswehr & Gesellschaft« der Welt am Sonntag erklärte. »Zu diesen Interessen gehören der Schutz gegen internationalen Terrorismus oder die Begrenzung der Auswirkungen destabilisierender Konflikte in der europäischen Nachbarschaft. Dazu gehören auch der Schutz vor illegaler Immigration und organisierter Kriminalität oder der Schutz der Energie- und Rohstoffversorgung.«

Die außenpolitischen Implikationen ergeben sich somit ganz im Sinne der geostrategischen Risikoszenarien von Konzernen wie RWE. Die Kurzformel »Blut für Öl« zur Beschreibung des Ressourcenimperialismus der USA gegenüber dem Irak könnte in absehbarer Zeit durch den Slogan »Blut für Erdgas« abgelöst werden. Und wer wissen möchte, wo die Bundeswehr »unsere Interessen« künftig verteidigen wird, folge den Routen der (geplanten) Erdgasröhren.
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